Urteile – Recht – Entscheidungen – Blog

  • Kategorien

  • Schlagwörter

  • RSS Feed einbinden

    Rechtsurteile auf Ihrer Webseite?
    - Kein Problem. Nutzen Sie unseren kostenlosen RSS-Feed und binden Sie unsere Beiträge in Ihre Seite ein.

    RSS Feed: www.rechtsurteile.com/feed

Archiv für Mai 2015

§ 22 I a Bundesimissionsschutzgesetz: Fällt Lärm vom Bolzplatz unter diese Norm?

06.05.15 (Allgemein, Mietrecht)

Gem. § 22 I a Bundesimmissionsschutzgesetz sind Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, seit der Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes im Jahre 2011 keine schädliche Umwelteinwirkung mehr, so dass bei der Beurteilung von Geräuscheinwirkungen dieser Art Immissionsgrenzen und Immissionsrichtwerte nicht herangezogen werden dürfen.

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Eigenbedarf: 130 m² nicht zu groß für Einzelperson

05.05.15 (Allgemein, Mietrecht)

Nach einem aktuellen BGH-Urteil vom 04.03.2015 zum Aktenzeichen VIII ZR 166/14 kann unter Umständen auch eine Eigenbedarfskündigung für eine Einzelperson gerechtfertigt sein, wenn es sich um eine 4-Zimmer-Wohnung mit 130 m² handelt.

Weiterlesen »

Keine Kommentare »