Urteile – Recht – Entscheidungen – Blog

  • Kategorien

  • Schlagwörter

  • RSS Feed einbinden

    Rechtsurteile auf Ihrer Webseite?
    - Kein Problem. Nutzen Sie unseren kostenlosen RSS-Feed und binden Sie unsere Beiträge in Ihre Seite ein.

    RSS Feed: www.rechtsurteile.com/feed

Ein Wohnungsmieter muss die Möglichkeit haben Schönheitsreparaturen in Eigenleistung durchzuführen

13.07.10 (Allgemein, Mietrecht)

Der BGH hat in seinem Urteil vom 09.06.2010 festgestellt, dass ein Wohnungsmieter, der die Renovierungspflicht übernommen hat, die Möglichkeit haben muss, die Arbeiten selber auszuführen. Eine Klausel, nach der der Mieter die Schönheitsreparaturen von einer Fachfirma ausführen lassen muss ist unwirksam.

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen

19.04.10 (Allgemein, Arbeitsrecht)

In letzter Zeit sind häufiger Fälle bekannt geworden, in denen die jeweiligen Arbeitsgerichte über die Frage zu entscheiden hatten, ob die Wegnahme von geringwertigen Sachen im Betrieb eine fristlose Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigt.

Weiterlesen »

Keine Kommentare »