Arbeitsrecht | rechtsurteile.com

Allgemein

Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement ( BEM) durch das Teilhabestärkungsgesetz

Nicht ohne meine Vertrauensperson! Das Teilhabestärkungsgesetz hat in § 167 II S.2 SGB IX auch eine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement gebracht. Nun hat der betroffene Arbeitnehmer das Recht, eine Vertrauensperson beizuziehen und in das Gespräch mitzubringen. Weiterhin kann die Vertrauensperson Aushändigung der diesbezüglichen Unterlagen verlangen. Die Vertrauensperson kann z. B. Weiterlesen…

Von Sina, vor 2 Jahren21. Juli 2021

Allgemein

„Corona-Hilfen“ – Kontopfändung

Was passiert, wenn „Corona-Hilfen“, hiermit ist die „Novemberhilfe“ und „Dezemberhilfe“ gemeint oder die Zahlungen, die als „Überbrückungshilfe I“, II oder III erfolgen, auf ein Konto gezahlt werden, das bereits vorher gepfändet worden ist? Kommt die Zahlung dann dem Pfändungsgläubiger zugute und hat der Schuldner, der wahrscheinlich dringend auf die Hilfen Weiterlesen…

Von Sina, vor 2 Jahren22. April 2021

Allgemein

Corona – Welche Rechte und Pflichten ergeben sich im Zusammenhang mit Urlaub in „Coronazeiten“?

1. Hat der Arbeitgeber ein Fragerecht nach dem Urlaubsziel? Ja, dieses dürfte zu bejahen sein, wenn der Arbeitgeber sich nur danach erkundigt, ob die Reise in ein Risikogebiet geht. Das konkrete Ziel dürfte nicht von Bedeutung sein. Dieses ergibt sich aus § 26 BDSG bzw. § 618 BGB. Der Arbeitgeber Weiterlesen…

Von Sina, vor 3 Jahren16. Oktober 2020

Allgemein

Welche Rechte und Pflichten ergeben sich sonst im Zusammenhang mit Urlaub in „Coronazeiten“.

1. Hat der Arbeitgeber ein Fragerecht nach dem Urlaubsziel? Ja, dieses dürfte zu bejahen sein, wenn der Arbeitgeber sich nur danach erkundigt, ob die Reise in ein Risikogebiet geht. Das konkrete Ziel dürfte nicht von Bedeutung sein. Dieses ergibt sich aus § 26 BDSG bzw. § 618 BGB. Der Arbeitgeber Weiterlesen…

Von Sina, vor 3 Jahren14. Oktober 2020