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XII ZR 189/06

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BGH erleichtert Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen

Nach alter Rechtsprechung begründeten Zuwendungen der Schwiegereltern regelmäßig ein  Rechtsverhältnis eigener Art. Soweit die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt hatten, konnten die Schwiegereltern beim Scheitern der Ehe ihre Zuwendungen nicht mehr zurückverlangen. (mehr …)

Von Sina, vor 11 Jahren
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