Urteile – Recht – Entscheidungen – Blog

  • Kategorien

  • Schlagwörter

  • RSS Feed einbinden

    Rechtsurteile auf Ihrer Webseite?
    - Kein Problem. Nutzen Sie unseren kostenlosen RSS-Feed und binden Sie unsere Beiträge in Ihre Seite ein.

    RSS Feed: www.rechtsurteile.com/feed

Kollision mit Bäumen bedingt keinen Anscheinsbeweis auf Verstoß gegen geltende Sichtflugregeln

02.08.11 (Allgemein, Luftrecht)

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Mai 2011 klargestellt, dass es keinen allgemeinen Grundsatz dergestalt gebe, dass der Beweis des ersten Anscheins gelte, wenn ein Pilot mit seinem Luftfahrzeug gegen einen Baum geprallt ist. Im entschiedenen Fall wurde dem Bundesgerichtshof ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes vorgelegt, in dem das OLG ein grob fahrlässiges Verhalten [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Anscheinsbeweis im Rahmen der 1%-Regelung nur für die Privatnutzung, nicht aber für die Privatüberlassung

07.09.10 (Allgemein)

Der BFH hat mit Urteil vom 21. April 2010 entschieden, dass die Anwendung der 1%-Regelung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG voraussetzt, dass dem Arbeitnehmer überhaupt der Wagen zur Privatnutzung überlassen wurde. Ist das Fahrzeug nicht zur privaten Nutzung überlassen worden, gibt es keinen Anscheinsbeweis dafür, dass der Wagen (abredewidrig) privat genutzt wird. [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »