Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen eines Baumangels

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 22.07.2010 (VII ZR 176/09) neue Grundsätze aufgestellt, wie ein Schadensersatzanspruch wegen eines Baumangels zu berechnen ist. Hierbei weicht der BGH von seiner bisherigen Rechtsprechung ab, nach der die Umsatzsteuer auf voraussichtliche Mängelbeseitigungsaufwendungen als Schadensersatz auch dann verlangt werden könne, solange der Mangel nicht tatsächlich beseitigt worden sei, ab.

Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Baufirma für den Kläger ein Einfamilienhaus errichtet an dem sich Mängel befanden. Diese Mängel hat der beklagte Bauunternehmer trotz Fristsetzung nicht behoben, so dass der Kläger die Kosten für die Beseitigung der Mängel eingeklagt hat.  (mehr …)

Von Sina, vor

Anspruch des Werkunternehmers auf Abschlagszahlungen

Im Rahmen der baurechtlichen Beratung im Werkvertragsrecht wird von Seiten der Bauunternehmer immer wieder die Frage gestellt, ob sie berechtigt sind, Abschlagszahlungen zu verlangen oder ob es sich hierbei um sog. Vorauszahlungen handelt, die einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung bedürfen.

Sowohl bei einem BGB-Bauvertrag als auch bei einem Bauvertrag nach VOB/B ist der Bauunternehmer berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen. (mehr …)

Von Sina, vor